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Rüstungsgüter und militärische Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Mittleren Osten (1970-1980)

Der Mittlere Osten war ab den 1950er Jahren ein zentrales Terrain des Kalten Krieges. Die Supermächte und europäische Grossmächte lieferten grosse Mengen an Rüstungsgütern in diese krisen- und kriegserschütterte Region. Die Ausfuhren erhöhten sich während den 1970er Jahren und den Umwälzungen in dieser Region stark.

Die schweizerische Politik der Rüstungsexporte wurde indessen in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren zum Politikum. Die 1968 aufgedeckte Bührle-Affäre, die anschliessende Volksinitiative "Rüstungskontrolle und Waffenausfuhrverbot" und deren äusserste knappe Ablehnung im September 1972 führten zu einer verstärkten öffentlichen Aufmerksamkeit dieses bislang diskreten Wirkungsfelds, in welchem sich politische und wirtschaftliche Interessen auf ausserordentliche Weise vermischen. Als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative diente dem Bundesrat und dem Parlament das im Juni 1972 verabschiedete revidierte Kriegsmaterialgesetz und die entsprechende Verordnung vom Januar 1973. Diese, wie auch die öffentlichen Erklärungen des Bundesrates nach der Ablehnung der Volksinitiative, deuteten auf eine strengere Handhabung der Bewilligung für die Ausfuhr von Kriegsmaterial hin.

Die effektive Praxis der Aus- und Einfuhr von Rüstungsgütern wie auch andere Formen der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und ausgewählten Ländern des Mittleren Ostens nach dieser Gesetzesreform sollen untersucht werden. Dabei liegt der Fokus auf den am arabisch-israelischen Konflikt beteiligten Staaten und dem Iran. Erstere dienen als Beispiel für Länder in Kriegssituationen, letzteres als zentraler Markt für schweizerische Rüstungsexporte während der abgedeckten Periode. Diese Fallstudie wird uns ermöglichen, das Spannungsfeld der schweizerischen Rüstungsexporte zwischen politischer Opportunität und strategischen Überlegungen im Rahmen des Kalten Krieges wie auch zwischen wirtschaftlichen Interessen und innenpolitischem Druck zu beleuchten.

ReferentIn


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